Berlin. – Mit großer Sorge beobachtet der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete und Präsident des Deutsch-Armenischen Forums e. V., Albert H. Weiler, die jüngsten Entwicklungen in der Türkei. Im Hinblick auf den gescheiterten Putschversuch im Land und darauffolge Maßnahmen seitens der Erdogan-Regierung warnt er vor einem Rückschritt für die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. 

„Europa hat bereits traurige Erfahrungen mit Säuberungen und Verfolgungspolitik gemacht. Die Geschichte darf auf keinen Fall wiederholt werden. Der türkische Präsident muss damit rechnen, dass sich seine Handlungen negativ auf die Beziehungen und Verhandlungen mit der EU auswirken werden. Von einem Beitrittskandidaten der Europäischen Union erwarten wir ein klares Bekenntnis zur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die Rückkehr zur Todesstrafe, politische Massenverfolgung der Richter, Intellektuelle und Andersdenkende sowie Missachtung demokratischer Standards haben auf der europäischen Tagesordnung nichts zu suchen‘‘, erklärte Albert Weiler.

Europa solle konsequent sein und die Entwicklungen in der Türkei sorgfältig bewerten. Von einem wichtigen Partner für Europa erwarte Bundestagsabgeordneter Weiler konstruktives Umgehen mit der innenpolitischen Situation im Sinne der Demokratie und Menschenrechte: „Wir wollen die Türkei nicht isolieren. Gleichzeitig können wir nicht zuschauen, wie auf türkischem Boden die ersten Anzeichen einer Diktatur entstehen.‘‘

In seiner Eigenschaft als Präsident des Deutsch-Armenischen Forums e. V. strebt Albert Weiler eine Normalisierung der armenisch-türkischen Beziehungen an. Auch in diesem Sinne sei es wichtig, mit einer demokratischen Türkei zu verhandeln.