22.12.2017  16:29

Weiler diskutiert EU-Partnerschaftsabkommen in Armenien

Jerewan/Berlin. – Anlässlich des am 24. November 2017 unterzeichneten Partnerschaftsabkommens zwischen Armenien und der Europäischen Union nahm der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete, Albert Weiler, an einer Podiumsdiskussion in Jerewan, Armenien, teil. Als Präsident des Deutsch-Armenischen Forums e. V. folgte Weiler einer Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung.„Mit dem Partnerschaftsabkommen hat Armenien eine umfassende Grundlage, die Zusammenarbeit mit der EU auszubauen sowie Reformen in verschiedenen Bereichen durchzuführen. Unser Ziel besteht darin, die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Armenien auf der Grundlage gemeinsamer Werte und enger Bindungen zu intensivieren, auch durch die Verstärkung der Teilnahme der Republik Armenien an der Politik der Europäische Union sowie ihren Programmen und Agenturen. Ich bin sehr optimistisch und begrüße die Unterzeichnung des Partnerschaftsabkommens“, so Weiler.

Seit dem 7. Mai 2009 besteht zwischen der EU und den östlichen Nachbarn Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und Ukraine die Östliche Partnerschaft. Als unverzichtbares Element der EU bietet sie eine Annäherung an die Werte und Standards der EU.

Weiler wies darauf hin, dass weder die Nachbarschaftspolitik noch die Östliche Partnerschaft gegen irgendein Land gerichtet sei. Das Beispiel Armeniens sei ein Zeichen dafür, dass die Annäherung an die EU nicht eine enge Zusammenarbeit mit Russland ausschließt.

Im Rahmen seines Besuches führte er Gespräche mit dem Vizepräsidenten der Nationalversammlung, Eduard Sharmazanov und dem Minister für Verteidigung, Vigen Sargsyan sowie dem stellvertretenden Verteidigungsminister, Artak Davtyan. Dabei sprach er unter anderem das Thema Frieden in der Region und diesbezügliche Entwicklungen an. Deutschland werde sich weiterhin für eine friedliche Lösung des Berg-Karabach-Konflikts im Rahmen der Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe einsetzen. Militärische Provokationen seien unakzeptabel und müssen verurteilt werden. Es gehe vor allem um die vielen Menschen in dieser Region, die von einem konfliktfreien Zusammenleben profitieren werden.