07.10.2022  15:09

Mansmann: Gespräch zwischen Armenien und Aserbaidschan lässt auf diplomatische Lösung hoffen

Zum Aufeinandertreffen der Präsidenten Aserbaidschans und Armeniens am Rande des
Europagipfels in Prag erklärt der Bundestagsabgeordnete und Präsident des Deutsch-
Armenischen Forums e. V., Till Mansmann:

„Die Vereinbarung zwischen Armenien und Aserbaidschan, ihre bestehenden Landesgrenzen zu respektieren und dabei auf Unterstützung durch die EU zurückzugreifen, begrüße ich. Die Einigung gibt Anlass zur Hoffnung, dass die durch den aserbaidschanischen Angriff auf Armenien ausgelöste weitere Destabilisierung der Region Südkaukasus diplomatisch aufgefangen werden kann. Berichte über schreckliche Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit diesen Kampfhandlungen müssen nun intensiv geprüft werden. Verbrechen, die während und nach den Kämpfen begangen wurden, müssen zu einer strafrechtlichen Verfolgung führen und dürfen die internationale Staatengemeinschaft nicht kalt lassen. Die Achtung der territorialen Souveränität eines jeden Staates wie auch das Primat des Gewaltverzichts im Völkerrecht müssen mit Nachdruck durchgesetzt werden. Ich danke dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ausdrücklich, dass er im Rahmen der Werteorientierung der EU sich für den jetzt vereinbarten Ausgleich so schnell und intensiv eingesetzt hat. Als Präsident des Deutsch-Armenischen Forums fordere ich die Bundesregierung auf, sich diesen Aktivitäten anzuschließen und den Friedensprozess im Südkaukasus aktiv zu begleiten.“