Berlin. – Die stellv. Vorsitzenden der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Albert Weiler MdB (CDU, Präsident des Deutsch-Armenischen Forums) und Till Mansmann MdB (FDP, Vizepräsident des Deutsch-Armenischen Forums), sind zutiefst besorgt über die andauernden militärischen Kampfhandlungen um Berg-Karabach. In ihrem gemeinsamen Schrieben an den Bundesminister des Auswärtigen, Heiko Maas (SPD), weisen sie auf die eskalierende humanitäre Lage in Berg-Karabach hin. „Amnesty International“ berichte über die Verletzungen des humanitären Völkerrechts bzw. die verbotenen Streubomben, die von Aserbaidschan eingesetzt wurden.

Till Mansmann MdB, Albert Weiler MdB

„Armenien hat sich bereit erklärt, eine Waffenruhe anzunehmen. Aserbaidschan lehnt das Angebot leider ab. Wir möchten Sie nachdrücklich darum bitten, den politischen Druck auf die aserbaidschanische Regierung zu erhöhen, um eine Verschärfung der humanitären Lage zu vermeiden. Solange Baku nicht an den Verhandlungstisch zurückkehrt, wird die Region weiterhin destabilisiert und die Sicherheit der Menschen gefährdet“, so die Abgeordneten.

Darüber hinaus bitten sie den Bundesaußenminister, die Möglichkeit einer humanitären Hilfe seitens der Bundesregierung für die Menschen in Berg-Karabach zu prüfen. Unabhängig von den diplomatischen Bemühungen um eine Waffenruhe sei die Bundesregierung als Mitglied der OSZE-Minsk-Gruppe in der Pflicht, die Menschen vor Ort zu unterstützen, die aufgrund der andauernden Gefechte auf humanitäre Hilfe angewiesen seien.