Berlin. – Moldau und Armenien teilen eine gemeinsame Vergangenheit. Aufgrund der geopolitischen Entwicklungen im postsowjetischen Raum sind die beiden Länder gefordert, sich mit den Interessen von Russland und der EU auseinanderzusetzen und gegebenenfalls davon zu profitieren. Zu diesem Thema organisierten die Deutsch-Armenischen und Deutsch-Moldauischen Foren im Bundestag eine gemeinsame Diskussionsrunde: „Hin- und Hergerissen zwischen der EU und Russland“.
Unter der Moderation von Eckart Stratenschulte berichteten die Botschafter von Armenien und Moldau, Ashot Smbatyan und Oleg Serebrian, über die aktuellen politischen Entwicklungen in ihren Ländern und erläuterten die Hintergründe der außenpolitischen Prioritäten der jeweiligen Länder.
Botschafter Serebrian hob die guten Beziehungen seines Landes zur EU bzw. Deutschland hervor. Das EU-Moldau Assoziierungsabkommen sei ein guter Beweis dafür. Das Land beabsichtige, seine Anbindung an die EU weiterhin zu stärken insbesondere im Bereich Wirtschaft.
Armenien ist Mitglied in der Eurasischen Wirtschaftsunion und arbeitet zugleich eng mit der EU zusammen. Botschafter Smbatyan wies somit darauf hin, dass die Annäherung an die EU nicht eine enge Zusammenarbeit mit Russland ausschließe.
Die Beziehungen mit Armenien und Moldau zur EU werden vor allem im Rahmen der „Östlichen Partnerschaft“ betrachtet. Präsident des Deutsch-Armenischen Forums e. V., Albert Weiler, betonte, dass sich Deutschland diesem Anliegen von Anfang an verpflichtet fühlte und an seiner Gestaltung und Umsetzung mitgewirkt habe. „Wir sind davon überzeugt, dass stabile und nachhaltige Nachbarschaftsbeziehungen dauerhaft nur auf einer gemeinsamen Wertegrundlage zu erreichen sind. Hier sind in den vergangenen Jahren wesentliche Fortschritte erzielt worden. Mit drei der Länder, der Ukraine, Georgien und Moldau, haben wir Assoziierungsabkommen und auch Visafreiheit. Vor einem Jahr wurde zwischen Armenien und der Europäischen Union das vertiefte und umfassende Partnerschaftsabkommen unterzeichnet – auch ein wichtiger Fortschritt“, so Weiler.
Hinsichtlich der Rolle Russlands kündigte er an, weder die Nachbarschaftspolitik noch die Östliche Partnerschaft sei gegen irgendein Land gerichtet. Das Ziel bestehe darin, die politische und wirtschaftliche Partnerschaft und Zusammenarbeit mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft auf der Grundlage gemeinsamer Werte und enger Bindungen zu intensivieren, auch durch die Verstärkung der Teilnahme dieser Länder an der Politik der Europäischen Union sowie ihren Programmen und Agenturen.
Der Vorsitzende des Deutsch-Moldauischen Forums, Fritz Felgentreu, erörterte die Rolle Russlands in der Region. Seine Interessen und die damit verbundene Politik seien nicht wegzudenken. In diesem Sinne solle die EU die Entstehung von einem “Zwischeneuropa“ verhindern, indem sie ihre Beziehungen zu den Ländern der Östlichen Partnerschaft nachhaltig stärke.
